Üblicherweise wird der Markthandel aufgrund von Vereinbarungen zwischen unabhängigen Unternehmen getrieben. Diesen Beziehungen liegen die Vertragsfreiheit und das unabhängige wirtschaftliche Verhalten zugrunde. Eine Einschränkung dieser Grundsätze ist nur in Ausnahmefällen zulässig, wenn davon auszugehen ist, dass höhere Werte, die unabdingbar und von größter Bedeutung sind, nachteilig beeinflusst wurden. Die Wettbewerbsbeziehungen und insbesondere die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs gelten als zwingende Grundsätze der Vertragsbeziehungen zwischen unabhängigen Unternehmen auf dem Markt.
In bestimmten Fällen können Vereinbarungen, Beschlüsse und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen zwischen unabhängigen Unternehmen die Verhinderung, Einschränkung oder Verzerrung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken und werden als solche durch das Gesetz verboten. Der Unterschied zwischen einer Vereinbarung, aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen oder einem Beschluss besteht nur in ihrer Form und Intensität. Zusammen stellen sie ein umfassendes Konzept dar, das die gesamte Bandbreite möglicher Absprachen zwischen unabhängigen Unternehmen abdeckt, wobei der Schwerpunkt eher auf die tatsächlichen zwischenbetrieblichen Beziehungen als auf der Form selbst liegt.
Delchev & Partners bietet Ihnen eine umfassende wettbewerbsrechtliche Analyse und Beratung in Bezug auf Folgendes:
Vereinbarungen
Im Wettbewerbsrecht ist der Begriff „Vereinbarung“ viel weiter gefasst als im Zivilrecht. Dies bedeutet, dass wettbewerbsrechtlich eine Vereinbarung bestehen kann, auch wenn sie aus zivilrechtlicher Sicht nicht besteht, d. h. wenn nur ein Projekt vorliegt, das noch nicht in Kraft getreten ist oder sogar in Fällen, in denen es für die Parteien nicht bindend ist. Für das korrekte Marktverhalten eines jeden Wirtschaftsteilnehmers ist das richtige Verständnis dieses Konzepts von größter Bedeutung.
Es gibt zwei Arten von Vereinbarungen: horizontal, d.h. zwischen Wettbewerbern oder vertikal, wenn die Parteien auf verschiedenen Ebenen der Produktions- und Vertriebskette tätig sind und die Vereinbarungen den Kauf, Verkauf oder Weiterverkauf von Waren und/oder Dienstleistungen betreffen.
Es könnte sich um verbotene Vereinbarungen handeln, wenn diese zwischen unabhängigen Unternehmen geschlossen werden und die Verhinderung, Einschränkung oder Verzerrung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, es sei denn, sie unterliegen einer Gruppen- oder Einzelfreistellung, sofern bestimmte Voraussetzungen für die Anwendung solcher Ausnahmen erfüllt sind.
Zu den schwerwiegendsten Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht in Bezug auf verbotene Vereinbarungen zählen Preisvereinbarungen (Preisabsprachen, Angebotsabsprachen, Preisbindung bei Wiederverkauf usw.), Marktaufteilung (Aufteilung von Gebieten oder Kunden) und Produktionsbeschränkungen, bekannt auch als „harte“ Beschränkungen.
Horizontale Vereinbarungen
Horizontale Vereinbarungen werden zwischen Wettbewerbern geschlossen und können als lukratives Mittel der Zusammenarbeit und Spezialisierung eingesetzt werden. Sie können jedoch auch ein Schattenweg zu einer der schwerwiegendsten Formen wettbewerbswidrigen Verhaltens sein – den Kartellen. Horizontale Vereinbarungen beinhalten häufig den Austausch von Geschäftsinformationen zwischen Wettbewerbern, deren Art und Inhalt sorgfältig geprüft werden sollte, bevor man sich auf einen derartigen Austausch einlässt.
Vertikale Vereinbarungen
Vertikale Vereinbarungen werden zwischen Nicht-Wettbewerbern geschlossen, die auf verschiedenen Ebenen der Produktions- und Vertriebskette tätig sind. Sie sind das „Fleisch und Blut“ der Produktverteilung, das dem Produktionsprozess sowie dem Groß- und Einzelhandel innewohnt, und werden als solche weitaus häufiger als horizontale Vereinbarungen abgeschlossen. Die häufigste Form vertikaler Vereinbarungen sind Vertriebsvereinbarungen. Jeder Vertrieb basiert auf einer bestimmten Vertriebsformel, z. B. nicht exklusiver, exklusiver, selektiver Vertrieb, Franchising und Vertretung. All diese Formeln und Vertriebskanäle und/oder deren Kombination können bestimmte vertikale Beschränkungen für den Lieferanten oder den Käufer enthalten. Solche vertikalen Beschränkungen erfordern eine sorgfältige und umfassende Analyse, um Verzerrungen des Wettbewerbs zu vermeiden.
Die Beratung zum Abschuss vertikaler Vereinbarungen in Bulgarien ist eine Dienstleistung, die wir in den letzten zehn Jahren erfolgreich angeboten haben. Daher haben wir umfangreiche Erfahrungen beim Aufbau, der Beratung und dem Schutz von Unternehmen auf der Grundlage verschiedener und komplexer Formeln und Vertriebskanäle.
Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen
In manchen Geschäftsbereichen ist es üblich, dass Unternehmen Vereinigungen oder sogar Vereinsvereinigungen bilden. In bestimmten Fällen können jedoch ihre Gründung, Existenz, Beschlüsse, Handlungen und manchmal sogar auch ihre Empfehlungen als Mittel zur Erreichung einer wettbewerbswidrigen Koordinierung oder Absprache zwischen unabhängigen Unternehmen angesehen werden.
Aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen
Unternehmen brauchen nicht immer eine Vereinbarung oder einen Beschluss, um zum gewünschten Marktergebnis zu kommen und den Wettbewerb zu beeinträchtigen. Der Europäische Gerichtshof definiert ein solches Verhaltensmuster als „jede unmittelbare oder mittelbare Fühlungnahme zwischen den Wettbewerbern, die bezweckt oder bewirkt, entweder das Marktverhalten eines gegenwärtigen oder potentiellen Mitbewerbers zu beeinflussen oder einen solchen Mitbewerber über das Marktverhalten ins Bild zu setzen, das man selbst an den Tag zu legen entschlossen ist oder in Erwägung zieht“
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Delchev & Partners ist eine erstklassige auf Handelsbeziehungen spezialisierte Anwaltskanzlei mit Büros in Sofia und Plovdiv, Bulgarien. Wir bieten multinationalen Unternehmen in Bulgarien, ausländischen und bulgarischen Unternehmen, lokalen Unternehmern, Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen umfassende Rechtsdienstleistungen, Steuerberatung und Unterstützung an. Unsere erfahrenen Anwälte und Steuerberater unterstützen Sie und Ihr Unternehmen mit hochwertigem Fachwissen in allen Rechts- oder Steuerangelegenheiten in Bulgarien.
